Bedingungsloses Grundeinkommen?

Schlechtes Rezept auch in der Krise!

Für Millionen Menschen brechen in der Corona-Krise die Einkommen weg. Besonders hart trifft es viele Minijobber und Solo-Selbstständige. Sie bekommen kein Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld und haben ohnehin niedrige Einkommen. Für Solo-Selbstständige gibt es bis 9000, für Kleinunternehmer bis zehn Beschäftigte bis 15.000 Euro nichtrückzahlbaren Zuschuss vom Bund und weitere Nothilfen der Länder. Und alle können Hartz IV jetzt ohne Prüfung des Vermögens und der Wohnung bekommen. Das ist wenig Geld, und es muss beantragt werden.

Daher fordern viele ein bedingungsloses Grundeinkommen von 800 bis 1200 Euro monatlich als Sofortmaßnahme und Vorspiel für eine dauerhafte Einführung. Doch alle Argumente dagegen gelten auch jetzt: Warum sollte die große Mehrheit der Bevölkerung dieses Geld bekommen, obwohl sie es überhaupt nicht braucht, weil ihre Einkommen weiterlaufen oder sie auf besserem Niveau abgesichert sind? Anderen dagegen würde es nicht reichen, um einen Konkurs abzuwenden.

Alle gleich viel, egal wie teuer die Wohn- und andere Kosten sind? Zu Lasten der Allgemeinheit und vor allem der Beschäftigten, die es letztlich mit ihren Steuern bezahlen müssten? Aktuell scheint Geld keine Rolle zu spielen. Doch nach der Krise werden die Verteilungskämpfe schärfer denn je wieder losgehen. Die Neoliberalen werden auf unsoziale Kürzungspolitik setzen, Linke auf Gerechtigkeit. Wir haben nicht hunderte Milliarden Euro mit der Gießkanne zu verschwenden. Gezielte Hilfen und sozial-ökologischer Umbau sind wichtiger und besser für die, die es brauchen.

Gefunden bei Sozialistische Linke, Partei DIE LINKE, Berlin
mit freundlicher Genehmigung von Ralf Krämer

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