Wer wurde in der Corona-Krise vergessen?

Menschen mit geringen Einkommen und Sozialleistungsbeziehende haben sehr stark mit finanziellen Problemen zu kämpfen, Bezieher*innen von Grundsicherung („Hartz IV“). Zwar sind auch andere von steigenden Preisen für Nahrungsmittel und zusätzlichen Kosten z.B. durch Hygienemittel betroffen. Sie haben aber meist einen finanziellen Puffer. Die Regelsätze der Grundsicherung reichen schon unter normalen Umständen nicht für eine Existenzsicherung.

Was wäre jetzt von der Bundesregierung zu erwarten? Einen Corona-Zuschlag für Menschen mit geringem Einkommen wird weiterhin für notwendig gehalten. Die befristete Senkung der Mehrwertsteuer bringt nichts. Damit könnte die Konjunktur angekurbelt werden. Das wird offenbar von der Politik ignoriert, auch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherung des Existenzminimums endlich umzusetzen.

ver.di hatte bereits Ende März die bessere finanzielle Absicherung von Grundsicherungsbeziehenden gefordert. Dazu zählt die Aufstockung der Regelleistung um monatlich zusätzlich 100 Euro pro Person. Gezahlt werden soll bis „Normalität“ wiederhergestellt ist. Wegen Schließung von Tafel-Einrichtungen war eine günstige Versorgung mit Lebensmitteln für Grundsicherungsbezieher*innen weggefallen. Zur Abdeckung von Zusatzausgaben für medizinische Versorgung, Gesundheitsprävention und Weiterem fordert verdi zusätzlich eine einmalige Sofortzahlung in Höhe von 200 Euro für krisenbedingten Sonderbedarf.

Quelle: ver.di-news 8 / 2020

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