Christian Leye MdB DIE LINKE fordert von seiner Partei: Mehr Einsatz für Frieden und soziale Gerechtigkeit!
Was tun? Für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie!
Am 6. Mai 2023 fand in Hannover ein Kongress statt „DIE LINKE in Zeiten des Krieges„. Hier die Abschluss-Erklärung.
Der Krieg in der Ukraine und der weltweite Wirtschaftskrieg wird durch die Regierenden immer weiter eskaliert, die Welt kommt einer globalen Katastrophe immer näher. Der Kampf gegen den Klimawandel, der nur gemeinsam gewonnen werden kann, bleibt auf der Strecke. Armut und Ausbeutung nehmen zu, statt dass die Menschen sie überwinden und denen die Macht entreißen, die davon profitieren. hier mehr
Ostermarsch Rhein Ruhr 2023
Milliarden werden verpulvert für die Aufrüstung. Laufend werden Waffen in die Ukraine geschickt, damit sich dort die Menschen gegenseitig umbringen. Aufstehen sagt dazu NEIN!
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz! Den Ukraine-Krieg beenden, die Aufrüstung stoppen! Diplomatie statt Eskalation! [Aufruf-Motto]
Wir laden alle Menschen in Wuppertal ein, am Samstag den 8. April 2023 für den Frieden zu demonstrieren! Das „Wuppertaler Friedensforum“ macht auf dem Bahnhofvorplatz in Elberfeld von 12:30 bis 13:30 Uhr eine Kundgebung. Danach geht’s mit dem Zug nach Düsseldorf zum Ostermarsch. Da geht es um 14.30 Uhr vor dem DGB-Haus weiter.
hier zum Aufruf zum Oster-Marsch von der Deutschen Friedensgesellschaft NRW
Beteiligt Euch an den Demonstrationen an Ostern für den Frieden, die Umwelt und soziale Sicherung!
„Rechtsoffene“ Kriegstrommler – Warum nur Verhandlungen den Frieden bringen
Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg
Stoppt das Töten in der Ukraine Waffenexporte stoppen, Waffenstillstand und Friedensverhandlungen jetzt!
Friedens-Demonstration am Sa., 25. Februar anlässlich des Jahrestages russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der Verkündigung der militärischen „Zeitenwende“ durch Bundeskanzler Olaf Scholz am
15:00 Uhr Auftakt-Kundgebung in Wuppertal, Bahnhofsvorplatz Elberfeld
16:04 Uhr gemeinsame Zugfahrt nach Köln zur Kundgebung
17:00 Uhr, Alter Markt Köln
„Manifest für Frieden“
Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht haben gemeinsam mit Brigadegeneral a.D. Erich Vad das „Manifest für Frieden“ verfasst: Für Verhandlungen statt Panzern. www.change.org/p/manifest-für-frieden
Innerhalb weniger Tage wurde das Manifest von 69 ErstunterzeichnerInnen unterschrieben, Persönlichkeiten aus allen Bereichen des Öffentlichen Lebens. Ab heute kann sich jede und jeder dem Manifest anschließen. Auf der Basis dieses Manifestes laden Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Brigadegeneral a.D. Erich Vad zu einer Kundgebung. Diese wird im Livestream übertragen, Stichwort: Aktion Frieden.
Außerdem rufen sie zum „Aufstand für Frieden“ auf, an dem sich jede und jeder im ganzen Land beteiligen kann. Dazu kann man sich „Fahnen“ anheften – ein Blatt, ein Handtuch, ein Laken oder eine echte Fahne – bzw. hängt sie aus dem Fenster, mit einem großen F, F wie Friedensverhandlungen.
Wir wollen mit diesen Aktionen dazu beitragen, dass die stumme Hälfte der deutschen Bevölkerung sichtbarer wird. Die Hälfte, die für Verhandlungen statt Krieg plädiert. Für Frieden statt Panzern. hier zum Aufruf
Mitglieder der Partei DIE LINKE fordern:
„Linke gegen Krieg und Kriegsbeteiligung!“
Auf den Albtraum des Krieges in der Ukraine reagieren die Regierenden dieses Landes immer nur auf eine Weise: Noch mehr Waffen und noch mehr Geld für noch mehr Zerstörung und Tod.
Wir brauchen dringend eine linke Alternative, die sich kraftvoll, laut und deutlich gegen diese Militärlogik stellt. hier mehr
Flops und Lügen in 2022
Im Jahresrückblick wirft Sahra Wagenknecht einen Blick auf Flops und Lügen der Ampel-Regierung: Verlogene Außenpolitik, geopolitische Interessen, Debatte über „westliche Werte“ und Diffamierung anders Denkender.
Weder cool noch öko. Die Grünen zerstören Wirtschaft und Natur
Manche halten die Grünen auch heute noch für eine coole Öko-Partei, die für die Rettung des Klimas, für Frieden und Menschenrechte kämpft und die jeder Kröte über die Straße helfen wollen. Aber in Echt sieht das ganz anders aus …
Die dümmste Regierung Europas!
Sahra Wagenknecht fordert den Wirtschaftsminister Habeck zum Rücktritt auf.
Die Regierung versagt in der Energiekrise auf ganzer Linie. Sahra Wagenknecht hat in den laufenden Haushaltsberatungen Wirtschaftsminister Habeck dafür scharf angegriffen. Gut so!
Es gibt eine Unterschriftensammlung „Ich finde die Rede von Sahra Wagenknecht gut!“ Sie soll zeigen, dass viele hinter Sahra Wagenknecht stehen. Wir bitten euch darum, sie zu unterstützen und weiter zu verbreiten: www.openpetition.de/petition/online/ich-finde-die-rede-von-sahra-wagenknecht-gut
Denn Widerstand gegen den Regierungskurs und die Verarmung breiter Bevölkerungsteile ist notwendig.
Während in Großbritannien die Konservativen (!) die Energiepreise für zwei Jahre einfrieren, erlässt der hiesige Wirtschaftsminister lieber eine völlig unsoziale Gasumlage und redet sich dann in Talkshows um Kopf und Kragen. Die „geretteten“ Firmen, wie Uniper, veranstalten dann auch noch fette Partys mit dem Geld, das Normalverbrauchern aus der Tasche gezogen wurde. Einfach nur zynisch! Sahra und die Fraktion wurden in Folge der Rede aus verschiedenen Ecken unserer Partei angegriffen. Dabei kritisierte u.a. Bernd Riexinger, dass sie den Begriff „Wirtschaftskrieg“ verwendet hat. Man kann über die beste Strategie im Umgang mit der Energiekrise natürlich unterschiedlicher Meinung sein. Aber selbst der Grüne Habeck sagte noch am 30.3.2022 im ZDF: „Wir sind quasi Kriegspartei als Wirtschaftskriegspartei.“ Das Problem sind nicht diejenigen, die Wahrheiten thematisieren, sondern diejenigen, die sich darum drücken. Die Kritik an den Sanktionen gegen Russland steht auch nicht im Widerspruch zum Parteitagsbeschluss der LINKEN, da steht nämlich drin: „Sanktionen, die sich vor allem gegen die Bevölkerung richten oder zur Verarmung im Globalen Süden beitragen, lehnen wir ab.“ Und genau das trifft zu.
Auch einige unserer „Spitzenpolitiker:innen“ werden von ängstlichen Abgrenzungsreflexen geleitet und tappen dann in „Moralfallen“ (Bernd Stegemann). Besser ist eine LINKE, die sich von Realismus und Vernunft leiten lässt und keine Angst vor unbequemen Wahrheiten hat! Mit einer mutigen Rede ist Sahra für die LINKE in die Offensive gegangen. Die Regierungsparteien haben geschrien wie schon lange nicht mehr. Das zeigt doch: Sahra hat einen wunden Punkt getroffen. Lasst uns daran anknüpfen und uns auf einen heißen Herbst vorbereiten!
Heizung, Brot und Frieden
Viele Menschen in Deutschland sehen vor dem Hintergrund der steigenden Energiepreise und Lebenshaltungs-Kosten ihren bescheidenen Wohlstand dahin schmelzen, den sie sich über Generationen aufgebaut haben.
Und wer eh schon wenig hatte, wird jetzt in eine existenzbedrohende Notlage gestürzt. Als Ergebnis des globalen Energiepokers drohen in Deutschland Massen-Arbeitslosigkeit, Massen-Armut, Deindustrialisierung …
Langsam, aber schon deutlich erkennbar, beginnt sich Widerstand zu regen. In einigen Städten gehen Leute auf die Straße, um ihrem Unmut gegen die herrschende Politik Luft zu machen. Es entstehen Protestbündnisse. Wie sieht es in Wuppertal aus?
Die Politiker der Regierungs-Koalition beeilen sich, den Unmut gegen ihre Politik als „rechts“ zu diffamieren oder mit Verschwörungs-Theorien in Verbindung zu bringen. Das sollte niemanden davon abhalten, auf die Straße zu gehen!
Wie kommen Betroffene zu einer breiten Verständigung? Wie zu klaren Forderungen um Druck zu machen? Hier erste Vorschläge:
* Übergewinn-Steuer auf Inflations-Profite
* Vergesellschaftung von Energiekonzernen / Rekommunalisierung
* Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Energie und Lebensmittel
* Rüstungsetat jedes Jahr um 10% senken
* 100 Milliarden Euro für Soziales, Schulen und Kultur ausgeben
* Anhebung der Mindestrente und von Hartz IV
* bundesweiter Mietendeckel
* Energiepreis-Deckel bei bezahlbaren Grundkontingent an Strom und Gas
* sichere Energie-Versorgung von Haushalten und Betrieben
* und mehr …
Jetzt „Nordstream 2“ aufmachen?
Der Wirtschaftskrieg gegen Russland entwickelt sich zum Albtraum. Werden die Gaslieferungen eingestellt, droht uns eine Katastrophe. Und was macht die „Ampel“-Regierung? Scholz redet vom Unterhaken, der Arbeitgeberpräsident träumt von einem „nationalen Notstand“, in dem Streiks nicht mehr ohne weiteres möglich sind, Habeck wirbt für kürzeres Duschen – und „Experten“ erzählen uns, dass es sowieso gesünder ist, bei 16 Grad im Wohnzimmer zu sitzen.
Wer die Grünen wählt, ist …
Wer hat noch Illusionen über die Grünen? Wie waren die Meldungen der letzten Woche? Robert Habeck verteidigte in Davos die Sanktionen gegen russische Getreideexporte (= Hungerkrise und vielleicht 100.000 Menschenleben). Dann verkündete Annalena Baerbock Durchhalteparolen und beklagte die „wachsende Kriegsmüdigkeit“ im Westen. – Weiter bei NachDenkSeiten
Krisengewinner, zur Kasse bitte!
Während die Politik nach wie vor den Pflegekräften keinen angemessenen Lohn zahlt und sich Altersarmut ausbreitet, schaut die Regierung zu, wie Konzerne mit der Krise Milliardengewinne machen. Es ist pervers, dass deren superreiche Eigentümer nicht wissen, welche Luxusjacht sie als nächstes kaufen sollen, während immer mehr Menschen in Armut leben. Oxfam fordert deshalb vollkommen zurecht eine Übergewinnsteuer für Konzerne, sowie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine Vermögensabgabe in Deutschland.
Achtung „Quer-Front“
Die aktuellen Boykott-Maßnahmen können Russland nicht daran hindern, den Krieg in der Ukraine weiterzuführen. Denn über alles, was es dazu braucht, verfügt es im eigenen Land. Russland braucht auch keine Deviseneinnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft, um Rüstungsgüter oder Rohstoffe im Ausland zu kaufen.
Zudem hatte Russland bislang keine Probleme, das Öl, das es nicht mehr nach Europa liefern kann, an andere Länder zu verkaufen. Zu höheren Preisen, denn die Embargo-Diskussionen halten den Ölpreis auf dem Weltmarkt hoch. So kann Russland in diesem Jahr mit Rekord-Einnahmen aus dem Ölhandel rechnen. Wir schaden uns also mit einem Embargo vor allem selbst: unserer Wirtschaft, den Arbeitsplätzen, den Verbrauchern, die jetzt schon unter hohen Preisen leiden.
Sachliche Berichterstattung darüber findet kaum noch statt. Dass sich fast die Hälfte der Bevölkerung gegen Waffen-Lieferungen an die Ukraine, ein großer Teil auch gegen Sektionen ausspricht und mehrheitlich für die Fortsetzung der Gaslieferungen aus Russland ist, kommt in den öffentlich-rechtlichen Medien kaum vor. Andere Meinungen werden, wenn sie überhaupt dargestellt werden, häufig diffamiert.
Prüfen Sie selbst!
Wagenknecht: „DIE LINKE. macht das Land gerecht!“
Am 10. Mai war Sahra Wagenknecht in Wuppertal, mit dabei auch andere LINKE Kandidaten. Von wem noch sind diese Töne zu hören – außer von der LINKEN?
Wahnsinn: Waffen liefern, bis die Welt brennt?
Um jede Eskalation zu einem Weltkrieg zu verhindern, wolle Deutschland keine schweren Waffen in die Ukraine liefern, beteuerte Bundeskanzler Scholz noch vor zwei Wochen. Das alles scheint jetzt nicht mehr wahr zu sein.
Statt alles dafür zu tun, damit auch die ukrainische Bevölkerung bald wieder in Frieden leben kann, lassen wir uns in einen endlosen Krieg hineinziehen, der zu noch mehr Todesopfern und Zerstörung, zu Preisexplosionen und Energiearmut sowie Hungersnöten in armen Ländern führen wird.
Sahra Wagenknecht in Wuppertal
Nachdem der Oskar ausgetreten ist, kam neulich der Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow. Naja, aber nicht von Sahra Wagenknecht. Die kommt vielmehr am 10. Mai ab 15:30 Uhr nach Wuppertal auf den Willy-Brandt-Platz (hinter dem „Rathaus“ Elberfeld).
Egal ob SPD, Grüne, FDP oder CDU regiert haben, das Resultat war immer gleich: Die Lebens- und Arbeits-Bedingungen von vielen Menschen in Nordrhein-Westfalen veränderten sich zum Schlechteren. Mit dem Ukraine-Krieg steigt die Inflation in NRW derzeit auf 7,6 Prozent.
Das macht Angst, wer sich den Wocheneinkauf kaum leisten kann. Schluss mit dem Abwiegeln und Verharmlosen! Haushalte mit wenig Geld brauchen jetzt Entlastung. Schnelle Maßnahmen sind notwendig, um die Lebensqualität der Bevölkerung zu sichern, Not leiden zu verhindern.
Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!
Gemeinsam mit der Friedensbewegung treten wir den irrsinnigen neuen (und alten) Aufrüstungsvorhaben der Bundesregierung und den Rüstungsexporten auch in das ukrainische Kriegsgebiet entgegen. Wir unterstützen die Ostermarsch-Aktionen des Wuppertaler Friedensforums:
Am Sa., 16. April, finden in Wuppertal und Düsseldorf Aktionen zum Ostermarsch 2022 statt. Um 12:00 Uhr beginnt vor dem Wuppertaler Hauptbahnhof eine Auftakt-Kundgebung mit Reden und Musik. Von da geht die Fahrt gemeinsam mit der Bahn nach Düsseldorf zur zentralen Veranstaltung des Ostermarsches vor dem DGB-Haus, Beginn dort ist 14:30 Uhr.
Aus dem Aufruf zum Ostermarsch Rhein-Ruhr 2022: Eskalationsspirale durchbrechen! Atom- und Hochrüstung stoppen! Klima schützen! Für eine neue Entspannungspolitik, die die Sicherheits-Interessen aller Staaten Europas vom Atlantik bis zum Ural beachtet.
Wir wenden uns ebenfalls gegen die geplanten Sonder-Schulden von 100.000.000.000 Euro für geplante Hochrüstung der Bundeswehr und begrüßt den Appell Demokratie und Sozialstaat bewahren! – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!
1.000.000.000 Euro – Zahlen bitte!
Man kann Putins Angriffskrieg schrecklich finden, solidarisch mit den Ukrainern sein und trotzdem nicht den Menschen in Deutschland die Heizung abdrehen wollen.
Es ist unerträglich, wie in diesen Tagen Besserverdienende aus Politik und Medien unentwegt für höhere Energiepreise trommeln und verkünden, was WIR opfern sollten. Mit selten dummen Kommentaren zeigen sie, dass sie jeglichen Bezug zur Realität von Arbeitern und Angestellten verloren haben. Den Vogel schossen Ex-Bundespräsident Joachim Gauck und Finanzminister Christian Lindner ab. Während Gauck die Losung „Frieren für die Freiheit“ der Öffentlichkeit offenbarte, äußerte sich Lindner so: „WIR müssen gemeinsam erkennen, dass es auch unser Beitrag zur Solidarität mit der Ukraine ist, negative wirtschaftliche Auswirkungen in Kauf zu nehmen.“
Das mit dem „Frieren“ und der „Solidarität“ lässt sich natürlich wesentlich leichter sagen, wenn man sicher ist, dass das nur andere betrifft. In Realität frieren in Deutschland bereits jetzt viele Menschen, aber nicht für die Freiheit, sondern aufgrund von Armut. Die Lebensmittelpreise explodieren, Mietpreise explodieren, Strompreise explodieren, Gaspreise explodieren, Benzinpreise explodieren – und das ist für die Mehrheit in unserem Land ein Problem. Dagegen muss die Bundesregierung endlich etwas tun. Aber statt das abzufangen, nimmt der deutsche Staat beispielsweise dank hoher Energiepreise mehr Steuereinnahmen ein, während die deutsche Bevölkerung darunter leidet. Nicht zu vergessen die 100 Milliarden für’s Militär, die Christian Lindner auf einmal aus dem Hut zaubern konnte.
Hier geht es dagegen: derappell.de
Krieg in der Ukraine – wie geht es jetzt weiter?
Der militärische Großangriff auf die Ukraine ist ein völkerrechtswidriger Krieg. Seit Jahren werden von den USA und ihren Verbündeten solche Kriege geführt, denen viele Menschen zum Opfer gefallen sind. Jetzt müssen wir alles tun, um zu deeskalieren und die Gefahr eines Weltkrieges zu bannen. Und natürlich stellt sich die Frage: Wie konnte es überhaupt so weit kommen?
Im Wahlkampf hatte der Kanzler Scholz angekündigt, den Mindestlohn sofort auf 12 Euro anzuheben. Nun als Bundeskanzler hat es jedoch nicht so eilig. Die Erhöhung soll erst im Oktober 2022 kommen. Besser zu spät als niemals, aber: Explodierende Energie-, Heiz- und Lebenshaltungskosten fressen bei vielen Menschen das Portemonnaie jetzt leer, nicht erst im Oktober. weiter lesen
Ein paar Fragen zum Jahres-Ende …
Wie wahrscheinlich ist es, dass eine allgemeine Impfpflicht eingeführt wird? Wann wird die Pandemie beendet sein? Was erwarte ich von der Ampel-Regierung? Außerdem geht es um Unfähigkeit und Lobbyismus in der Politik sowie die Frage nach politischen Alternativen.
Kinder der Ungleichheit
Carolin und Christoph Butterwegge haben sich Gedanken gemacht, wie unsere Gesellschaft mit ihren Kindern umgeht. Darüber haben sie ein Buch geschrieben. Sie wollen die gesellschaftliche Ungleichheit bekämpfen, also Armut beseitigen und den Reichtum begrenzen.
Warme Wohnung statt sozialer Kälte
Die Klimakonferenz in Glasgow geht zu Ende. Dem Kampf gegen den Klimawandel wird das wohl so wenig bringen wie die ganzen Gipfeltreffen zuvor. Wer die Zerstörung von Umwelt und Natur verhindern will, muss auch über Wirtschaftsordnung reden: Gemeinwohl statt Profit-Wirtschaft. weiter lesen
16 Jahre CDU sind genug
Es gibt in der Bevölkerung den starken Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit! Doch nach der Wahl steht schon fest: Die sozialen Gräben werden sich weiter vertiefen, einen echten Politikwechsel wird es nicht geben. DIE LINKE hat eine krachende Niederlage erlitten und ist nicht unschuldig daran. weiter lesen
Wer ist Millionär?
Nach dem Parteien-Gesetz müssen alle Spenden über 50.000 Euro gemeldet werden. Die GRÜNEN freuen sich über die größten Einzelspenden: Sie haben EUR 1.250.000,- und dann nochmal EUR 1.000.000,- bekommen. weiter lesen
Am 1. September ist Weltfriedenstag
Das mag gerade in diesem Jahr und in diesen Zeiten wie Hohn klingen. Beweist die Welt doch einmal mehr, wie wenig friedfertig sie ist. Nach 20 Jahren Bundeswehreinsatz ist die Lage in Afghanistan bedrückend. Das Einzige, was der Westen den Menschen vor Ort nach Jahrzehnten des Kriegs anbieten kann, ist, ihre Heimat nun doch zu verlassen – wobei nicht einmal das wirklich gelingt.
Bodentruppen, Luftschläge und Vergeltungsangriffe sorgen nicht für Frieden und Stabilität, sondern für eine anhaltende Spirale der Gewalt. Trotzdem laufen weiterhin ähnlich ausgerichtete Einsätze der Bundeswehr, etwa in Mali und anderswo.
Deswegen ist der Weltfriedenstag gerade in diesem Jahr so wichtig. Zeigen wir unser ungebrochenes Engagement für Frieden, gehen wir auf die Straße und stellen wir umso vehementer die deutsche Außenpolitik der letzten Jahrzehnte infrage!
Wagenknecht zerlegt deutsche Klimapolitik
Der Umwelt- und Klimaschutz scheint für die Deutschen im Vorfeld der Bundestagswahl das wichtigste Thema zu sein. Sahra Wagenknecht zerlegt die deutsche Klimapolitik und sagt, wie sozial gerechter und wirklich effektiver Umwelt- und Klimaschutz aussehen müsste. weiter lesen
Wer das Kreuz hat, segnet sich damit …
… hat mein Großvater immer gesagt. Er musste es wissen, er war CDU-Wähler. Die Sache ist zwar nicht mehr ganz neu, aber trotzdem. weiter lesen
Lohnpolitik: Jetzt Kurskorrektur!
Zu den laufenden Tarifverhandlungen im Einzelhandel lohnt sich der Hinweis z.B. auf das Vermögen des Lidl- und Kaufland-Eigentümers Dieter Schwarz mit über 40 Milliarden EURO. weiter lesen
Grün wählen – später schwarz ärgern
Seit Sankt Annalena Baerbock zur Grünen Kanzler-Kandidatin ausgerufen ist, können sich die „großen“ Medien gar nicht mehr einkriegen vor lauter Begeisterung. weiter lesen
Aufstehen in Wuppertal 